Nutzungsbedingungen


(Stand 27.08.2014)

Diese Bedingungen für die Nutzung des Rakuten Shopping Portals der Rakuten Deutschland GmbH, Geisfelder Str. 16, 96050 Bamberg, Deutschland, Telefon +49 (0)951 / 408 39 100, Telefax: +49 (0)951 / 408 39 109, E-Mail: info@rakuten.de, Amtsgericht Bamberg, HRB 5699, USt.-ID-Nr.: DE 814804044, regeln abschließend das Rechtsverhältnis zwischen Rakuten und den Käufern, die das Rakuten Shopping Portal nutzen und hierüber Kaufverträge mit den angeschlossenen Verkäufern schließen.

1. Allgemeine Regelungen

1.1 Verkäufer
Die Rakuten Deutschland GmbH (nachfolgend "Rakuten"), bietet Unternehmern im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und juristischen Personen des öffentlichen Rechts (nachfolgend "Verkäufer") die Möglichkeit, das Rakuten Shopping Portal (www.rakuten.at) (nachfolgend "Shopping Portal") zu nutzen, Ihre Verkäufershops dort einzubinden und so Warenangebote (nachfolgend "Artikel") zum Verkauf einzustellen. Die für die Kaufabwicklung notwendigen Nutzerdaten und die Daten der geschäftlichen Transaktion werden dem Händler, dessen Angebot der Endkunde bestellen will, übermittelt. Im übrigen übernimmt der Händler die komplette Kaufabwicklung mit Ausnahme der Zahlungsabwicklung, die durch Rakuten durchgeführt wird.

Neben den hier vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers, dessen Angebote bestellt werden, zur Grundlage des jeweiligen Kaufvertrages, wenn der Verkäufer solche AGB im Angebot erreichbar (über Link) aufführt.

1.2 Käufer
Rakuten bietet natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend "Käufer") die Möglichkeit, die von den Verkäufern eingestellten Artikel zu kaufen. Rakuten übernimmt dabei im Namen und Auftrag des Verkäufers die Bestell- und Zahlungsabwicklung. Die Registrierung oder die Nutzung der Rakuten Plattform als Käufer erfordert bei natürlichen Personen Volljährigkeit. Möchte ein registrierter Nutzer ein weiteres Mal bei dem gleichen oder einem anderen Händler ein Geschäft tätigen, kann er auf die bestehende Registrierung (Kundenkonto) einfach zurückgreifen.

1.3 Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n gegenüber dem anbietenden Verkäufer dar. Die übersendung der Auftragsbestätigung an den Käufer erfolgt namens und im Auftrag des jeweiligen Verkäufers durch Rakuten. Mit Zusendung der Auftragsbestätigung kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und dem Verkäufer zustande. Rakuten wird dabei nicht Vertragspartner hinsichtlich der von Ihnen mit dem Verkäufer geschlossenen Kaufverträge.

Rakuten übernimmt für die geschlossenen Kaufverträge mit Käufern weder eine Garantie für die Erfüllung, noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Güter. In den gesetzlich vorgesehenen Fällen können dem Käufer Widerrufsrechte oder alternativ eingeräumte Rückgaberechte zustehen. Der Verkäufer ist gesetzlich verpflichtet, hierüber zu informieren. Die Information ist auf der Produktdetailseite, der Shopseite des Händlers sowie in dessen AGB vorgesehen.

Für die Angebotstexte, Abbildungen, die gesetzlich vorgesehenen Informationen zur Bestellung und zum Kauf, die eigenen AGB sowie für die Erfüllung der Pflichten aus dem Kaufvertrag oder aus Rückgewährschuldverhältnissen z.B. bei Widerruf der Bestellung, ist der Verkäufer verantwortlich. Der Verkäufer haftet insbesondere dafür, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Wettbewerbs-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzen.

1.4 Lieferung von Waren
Die Warenlieferung an Sie erfolgt durch den Verkäufer.

1.5 Verkauf von Waren
Dem Verkäufer ist insbesondere der Verkauf folgender Artikel untersagt:

  • Waffen und Waffenzubehör, insbesondere Stahlruten und Totschläger (elastisch und am Ende beschwert), Schlagringe, Wurfsterne sowie Nun-Chakus, Kubatons, Schlagstöcke und Tonfas;
  • Feuerwaffen und Zubehör, inklusive deaktivierter Feuerwaffen, Munition, Handgranaten (auch wenn diese als Erinnerungsstücke verkauft werden), Elektroimpulswaffen, Taser und ähnliche Produkte;
  • Pfefferspray / CS Gas und ähnliche Waren;
  • pornografische oder jugendgefährdende Trägermedien, auch solche mit der Kennzeichnung „Keine Jugendfreigabe“ oder „Freigabe ab 18 Jahre“ sowie Trägermedien ohne Kennzeichnung nach §§ 12 und 13 Jugendschutzgesetz;
  • verschreibungspflichtige Medikamente und illegale Drogen, inkl. Artikel zum Drogen- und Cannabis-Konsum, wie Bongs, Chillums, etc.;
  • Tabakwaren (insbesondere Zigarren, Zigaretten, Shisha Tabak, Zigarettentabak und ähnliche Produkte);
  • Artikel mit fremden- oder ausländerfeindlichem Inhalt sowie bestimmte Artikel, die mit dem Nazi-Regime in Verbindung stehen (insb. Originalausgaben des Buches "Mein Kampf").


2. Zahlungsabwicklung

Sämtliche im Rahmen der Zahlungsabwicklung über den Treuhandservice durch Rakuten entgegengenommenen Geldbeträge, die dem Verkäufer (Zahlungsdienstnutzer) und nicht Rakuten zustehen, werden für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von Rakuten zugunsten des Verkäufers (Zahlungsdienstnutzer) gemäß den Sicherungsanforderungen des § 13 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) durch eine Garantieerklärung der Sumitomo Mitsui Banking Corporation Filiale Düsseldorf abgesichert.

2.1 Zahlungsabwicklung; Treuhandservice
Die Verkäufer beauftragen Rakuten mit der treuhänderischen Abwicklung der Zahlungen. Nach Abschluss des Vertrages teilt Rakuten dem Käufer die dem von ihm gewählten Zahlungsmittel entsprechenden Zahlungsinformationen und den von ihm zu zahlenden Betrag mit. Rakuten tritt bei der Abwicklung der über Rakuten abgeschlossenen Verträge aufseiten des Verkäufers als Treuhänder für die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer vorzunehmenden Zahlungen auf, d.h. Rakuten nimmt die Zahlung des K¨ufers für den Verkäufer auf einem eigens zu diesem Zweck eingerichteten und dem von Ihnen gewählten Zahlungsmittel zugewiesenen Treuhandkonto entgegen.

Der Verkäufer versendet die Ware nach Freigabe durch Rakuten innerhalb der von ihm im Bestellprozess angegebenen Frist und bestätigt Rakuten nach Absenden der Ware den Versand. In der Regel erfolgt die Freigabe durch Rakuten unmittelbar nach dem Versand der Auftragsbestätigung. Hat der Käufer die Zahlungsart Vorauskasse gewählt, erteilt Rakuten die Freigabe ausschließlich nach Eingang der Zahlung auf dem Treuhandkonto.

Im Falle von Mängeln der Ware, einer Unstimmigkeit über das Vorliegen von Mängeln zwischen dem Käufer und dem Verkäufer oder sonstigen Konflikten wird sich der Verkäufer bestmöglich um eine Lösung der Angelegenheit mit dem Käufer bemühen und Rakuten entsprechend informieren, wie mit dem vom Käufer gezahlten Betrag zu verfahren ist. Der Verkäufer wird bei seinen Weisungen stets die dem Käufer zustehenden zwingenden gesetzlichen Rechte und Ansprüche beachten. Sofern der Verkäufer bis zum Ablauf von 16 Tagen nach seiner Mitteilung über den Versand der Ware keine anderweitige Weisung an Rakuten erteilt, zahlt Rakuten an den Verkäufer aus. Eine weitere Rückabwicklung erfolgt dann unmittelbar zwischen dem Verkäufer und Käufer.

Trifft der Verkäufer mit dem Käufer im Falle von Mängeln oder Unstimmigkeiten über die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware eine Vereinbarung, wie mit der Zahlung und der weiteren Abwicklung zu verfahren ist, ist diese Vereinbarung Rakuten mitzuteilen und von Verkäufer und Käufer zu best&auuml;tigen.

2.2 Zahlungsarten; Ausschluss einzelner Zahlungsarten
Für die Zahlung stehen verschiedene Zahlungsarten zur Verfügung. Rakuten behält sich im Bestellprozess vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht für den Käufer nicht. Unter den verfügbaren Zahlungsarten kann der Käufer im Bestellvorgang auswählen. Bitte beachten Sie hierzu auch die Hinweise in unserer Datenschutzerklärung.
Im Falle der Zahlungsart "Vorkasse" oder "Rechnung" ist der Kaufpreis auf das Konto von Rakuten zu überweisen. Bei allen anderen Zahlungsarten (z.B. Kreditkarte oder Lastschrift) wird der Kaufpreis nach Abschluss der Bestellung und Zusenden der Auftragsbestätigung dem Käufer belastet und dem Konto der Rakuten Deutschland GmbH gutgeschrieben.

2.3 Anzeige der aufschiebend bedingten Forderungsabtretung
Für den Fall, dass die Zahlung des Käufers nicht innerhalb von 16 Tagen ab der Mitteilung über den Versand der Ware und entsprechender Mitteilung an den Käufer durch Rakuten auf dem mitgeteilten Treuhandkonto eingeht, tritt der Verkäufer die Forderung gegen den Käufer auf Zahlung des Kaufpreises an Rakuten ab. Forderungsinhaber für den Fall des Eintritts der vorgenannten Bedingung wird damit Rakuten und eine schuldbefreiende Leistung durch Zahlung ist gemäß § 407 BGB ab dem Zeitpunkt der Abtretung nur an Rakuten möglich.

2.4 Zahlungsziel
Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen (ab Vertragsschluss bzw. Rechnungserhalt im Falle eines Kaufs auf Rechnung) auf das Rakuten Konto bei der HypoVereinsbank (Konto-Nr.: 21511501, BLZ: 770 200 70, IBAN: DE86770200700021511501, BIC-/SWIFT-Code: HYVEDEMM411) zu überweisen. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist Rakuten berechtigt, den Kaufpreis während des Verzugs in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Rakuten behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

2.5 Trusted Shops Käuferschutz
Der Käufer kann zu jeder Bestellung den Trusted Shops Käuferschutz wählen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in den AGB des Verkäufers oder auf www.trustedshops.de/info/garantiebedingungen.


3. Haftung von Rakuten

3.1 Vertragswesentliche Pflichten
Rakuten haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Rakuten bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Unberührt hiervon ist die Haftung wegen Verzugs.

3.2 Leitungsnetz
Für von Rakuten nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt Rakuten keine Haftung.

3.3 Verlust von Daten
Für den Verlust von Daten haftet Rakuten nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Käufers nicht vermeidbar gewesen wäre.

3.4 Haftungsbeschränkung
Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von Rakuten auf dem Shopping Portal erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Käufer verursacht worden sind.

3.5 Erfüllungsgehilfen
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Rakuten.


4. Zugang zu Rakuten

Wegen der von Zeit zu Zeit erforderlichen Wartungsarbeiten am Shopping Portal kann Rakuten nicht gewährleisten, dass der Zugang jederzeit und ohne Unterbrechungen möglich ist.


5. Datensicherheit

Die Server von Rakuten sind dem Stand der Technik entsprechend, insbesondere durch Firewalls, gesichert; dem Käufer ist jedoch bekannt, dass für alle Vertragsparteien die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die das System verlassen, sondern auch für integrierte Anwendungen wie Weblogs, Usermessages, etc. und für alle sonstigen übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung des Shopping Portals übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.


6. Kundenkonto

6.1 Anmeldung eines Kundenkontos/Registrierung

Wählen Sie die Option „Neukunde” im Bestellvorgang, wird bereits während des Bestellvorgangs ein Kundenkonto angelegt. Sie können sich auch auf der Webseite www.rakuten.de/kundenkonto ein Kundenkonto anlegen. Hierzu müssen Sie Ihren Namen, Ihre gültige E-Mail Adresse und ein Passwort eingeben und die Eingaben ggf. wiederholen. Von nun an können Sie sich mit Ihrer E-Mail Adresse und Ihrem Passwort auf unseren Webseiten einloggen und die Funktionen unseres Kundenkontos wie Merklistenverwaltung, Adressverwaltung, Newsletteranmeldung, Superpunkte etc. nutzen.


6.2 Keine Mehrfachanmeldung

Jeder Kunde darf nur ein Kundenkonto gleichzeitig unterhalten. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Mehrfachanmeldungen derselben Person ohne weitere Ankündigung zu löschen.

Mit der Anmeldung eines Kundenkontos im Bestellvorgang werden Bestandsdaten (wie Name, Adresse, E-Mail, ggf. Telefonnummer, ggf. Bankverbindung) und Nutzungsdaten (wie E-Mailadresse und Passwort für das Login) in unserer Kundendatenbank gespeichert. Auf diese Weise können Sie sich bei der künftigen Nutzung der Rakuten Seiten mit Ihren persönlichen Zugangsdaten einfach und unkompliziert anmelden.


6.3 Inhalte des Kundenkontos

a) Punktestand
Ihr Kundenkonto beinhaltet den aktuellen Punktestand an erworbenen und sowie den in Wartestellung befindlichen Superpunkten. Den Punktestand können Sie jederzeit nach Anmeldung in Ihrem Kundenkonto unter "Meine Superpunkte" einsehen.

b) Adressverwaltung
Sie können Ihre Adress- und Lieferdaten ändern und verwalten.

c) Bestellverwaltung
Sie können Ihre durchgeführten Bestellungen einsehen, ggf. eine Sendungsverfolgung der versendeten Pakete durchführen, ausstehende Bestellungen einsehen und den jeweiligen Verkäufer bequem über die zur Verfügung gestellte Kontaktfunktion anschreiben, bewerten oder Ihre Rechnung anfordern.

d) Newsletter
Sie können sich zum Newsletterversand anmelden, die Anmeldung bearbeiten und anpassen oder den Newsletter abbestellen.

e) Passwortverwaltung
Sie können auch Ihr Passwort ändern. Dies sollte aus mindestens sechs Zeichen bestehen und alphanumerische Zeichenkombinationen sowie Sonderzeichen enthalten.

6.4 Abmelden von der Webseite
Bei uns haben Sie als angemeldeter Kunde die Möglichkeit, sich nach jedem Besuch unserer Webseiten sowie der Webseiten unserer Partnerunternehmen auszuloggen. Wir empfehlen Ihnen dies generell zu tun, insbesondere aber, wenn Sie einen Computer verwenden, zu dem mehrere Personen Zugriff haben oder Sie einen öffentlich zugänglichen Computer benutzt haben. Haben Sie sich ausgeloggt, können dritte Personen ohne Kenntnis Ihres Nutzernamens und Passwortes nicht auf Ihre Daten zugreifen.

6.5 Auflösen eines Kundenkontos
Das Kundenkonto kann jederzeit aufgelöst werden. Loggen Sie sich in Ihr Kundenkonto ein und melden Sie Ihr Kundenkonto einfach unter http://www.rakuten.de/kundenkonto/loeschen ab. Bitte beachten Sie, dass bei einer Löschung des Kundenkontos sämtliche bereits gesammelten Superpunkte verfallen, da eine nachträgliche Zuordnung der gelöschten Superpunkte nicht mehr möglich ist.


7. Rakuten Superpunkte

7.1 Teilnahme
Jeder registrierte Kunde nimmt automatisch am Rakuten Superpunkte Programm teil. Nach der Anmeldung eines Kundenkontos wird dem Kunden für jeden Einkauf eines am Superpunkte Programm teilnehmenden Produkts pro vollem Euro Warenwert ein Superpunkt gutgeschrieben. Diese Superpunkte werden Ihrem Kundenkonto 16 Tage nach Versand der Ware gutgeschrieben und können dann beim nächsten Einkauf eingelöst werden.


7.2 Laufzeit der Superpunkte
Die Gültigkeit der Superpunkte kann variieren. Superpunkte sind generell 180 Tage ab dem Kaufdatum gültig und die Gültigkeit aller vorhandenen Punkte verlängert sich beim Einlösen/Erwerb neuer Superpunkte um weitere 180 Tage. Ausgenommen hiervon sind Superpunkte die aufgrund spezieller Angebote (z.B. mehrfach Superpunkteaktionen o.ä.) erworben wurden und die eine andere Gültigkeit aufweisen. Die jeweilige Gültigkeit der Superpunkte lässt sich den entsprechenden Angeboten oder Aktionen entnehmen. Somit kann es zu unterschiedlichen Laufzeiten der erworbenen Superpunkte kommen.


7.3 Rücksendungen
Bei Rückgängigmachung (Bestell-Stornierungen, Warenrücksendungen (Retouren), Widerruf, Rücktritt, etc.) eines Vertrages, werden bereits eingelöste Superpunkte Ihrem Kundenkonto wieder gutgeschrieben. Bereits gutgeschriebene oder in Wartestellung befindliche Superpunkte werden storniert und von Ihrem Punktekonto wieder entfernt. Eine Barauszahlung von Superpunkten ist generell nicht möglich.


7.4 Punktestand
Den jeweils aktuellen Punktestand können Sie jederzeit in Ihrem Kundenkonto einsehen. Zusätzlich erhalten Sie regelmäßig eine Mitteilung über Ihren aktuellen Punktestand. Einwendungen gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Punktestandsmitteilung müssen Sie innerhalb eines Monats nach deren Zugang schriftlich bei Rakuten machen. Das Unterlassen rechtzeitiger Geltendmachung gilt als Genehmigung des Punktestands. Sie können auch nach Fristablauf eine Berichtigung des mitgeteilten Punktestands verlangen. In diesem Fall müssen Sie die Unrichtigkeit nachweisen.


7.5 Einlösen von Superpunkten
Die Superpunkte können auf den Rakuten Portalen (Deutschland und Österreich), in den Rakuten Shops und in den Rakuten Checkout-Shops eingelöst werden. Die Einlösemöglichkeit wird Ihnen jeweils im Bestellvorgang angezeigt. Bitte beachten Sie, dass Superpunkte nicht in Kombination mit Gutscheinen eingelöst werden können.


7.6 Ausschluss von Produkten
Die Superpunkte können nicht für den Erwerb von Büchern oder Produkten die der Buchpreisbindung sowie Arzneimitteln oder ähnlichen Produkten, die einer Preisbindung unterliegen, angewendet werden. In Einzelfällen kann es daher zu einer nachträglichen Korrektur der Superpunkte kommen, sollten aus Versehen oder aus technischen Gründen solchen Produkten Superpunkte erteilt worden sein.


7.7 Keine übertragung oder Auszahlung
Eine Auszahlung der Superpunkte ist nicht möglich. Eine übertragung der Superpunkte auf Dritte ist ausgeschlossen. Weitere Details finden Sie auch auf der Seite www.rakuten.de/superpunkte.


7.8 Auflösen des Kundenkontos
Bitte beachten Sie, dass bei einer Löschung des Kundenkontos, sämtliche bereits gesammelten Superpunkte verfallen, da eine nachträgliche Zuordnung der gelöschten Superpunkte nicht mehr möglich ist.


8. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird. Handelt es sich beim Käufer um einen Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis Bamberg. In diesem Fall ist Rakuten daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.